Aufruf zum Widerstand!

Ergänzung 05. Mai 2020: Gesundheitsminister Jens Spahn hat aufgrund vielfältiger Proteste das Gesetzesvorhaben zum Impfnachweis "vorerst auf Eis gelegt". Aber machen wir uns nichts vor, denn in anderen Ländern (England, Indien) wird der digitale Impfnachweis bereits eingeführt. Wir müssen zeigen, dass wir mit der ganzen Entwicklung hin zur digital überwachten Gesundheitsdiktatur nicht einverstanden sind! 

Hier noch einmal Herr Spahn zur Impfpflicht: „Überall da, wo wir durch Bereitschaft und gutes Argumentieren zum Ziel kommen, braucht es aus meiner Sicht keine Pflicht.“ 

[Christoph Hueck:]  Liebe Leserinnen und Leser unseres Blogs. Heute muss ich Ihnen und Euch in einem anderen Ton schreiben, denn die Lage ist tatsächlich viel ernster, als wir es gemeinhin so gerne wahrhaben wollen. Am 15. Mai soll vom Bundesrat ein Zusatz zum Infektionsschutzgesetz § 28 verabschiedet werden, durch den es möglich wird, Menschen, die sich in Zukunft nicht impfen lassen wollen, von den Grundrechten auszuschließen. Es heißt dort:

§ 28 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 werden die folgenden Sätze eingefügt:

„Bei der Anordnung und Durchführung von Schutzmaßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 ist in angemessener Weise zu berücksichtigen, ob und inwieweit eine Person, die eine bestimmte übertragbare Krankheit, derentwegen die Schutzmaßnahmen getroffen werden, nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft wegen eines bestehenden Impfschutzes oder einer bestehenden Immunität nicht oder nicht mehr übertragen kann, von der Maßnahme ganz oder teilweise ausgenommen werden kann, ohne dass der Zweck der Maßnahme gefährdet wird. Soweit von individualbezogenen Maßnahmen abgesehen werden soll oder Ausnahmen allgemein vorgesehen werden, hat die betroffene Person durch eine Impf- oder Immunitätsdokumentation nach § 22 oder ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, dass sie die bestimmte übertragbare Krankheit nicht oder nicht mehr übertragen kann.“ [1]

Das bedeutet im Klartext: Wer sich impfen lässt, unterliegt keinen Beschränkungen, aber wer sich nicht impfen lassen will, kann hiermit vollkommen legal seiner unveräußerlichen Grundrechte beraubt werden. (Preisfrage für unsere Leser: Wer finanziert den Impfstoff, mit dem wir uns impfen lassen sollen?)

Wenn Sie damit nicht einverstanden sind; wenn Sie nicht wollen, dass Sie und Ihre Kinder nur noch reisen dürfen, falls sie geimpft sind und einen digitalen Impfnachweis bei sich tragen; wenn Sie die Angstmache und die Gehirnwäsche satt haben; wenn Sie sich an undemokratische, diktatorische Regime erinnert fühlen, dann kommen Sie zur 7. Mahnwache für das Grundgesetz am Samstag, 9. Mai um 15:30 auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart oder gehen Sie auf eine andere ähnliche Veranstaltung! Zeigen Sie mit vielen Tausenden anderen zusammen, dass Sie nicht einverstanden sind! Machen Sie nicht mehr mit!

Die Versammlung ist angemeldet, die Genehmigung steht noch aus. Aktuelle Infos unter https://querdenken-711.de/termine.